Stadtratswahl 2009
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Die Stadtratswahl 2009 war die am 7. Juni 2009 stattfindende Wahl zum Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg. Es war die 5. Wahl zum Magdeburger Stadtrat seit 1990.
Insgesamt sind 56 Stadtratsmandate zu vergeben. Um diese bewarben sich 364 Menschen (99 Frauen und 265 Männer). 361 Kandidaten von neun Parteien und Wählergruppen sowie drei Einzelbewerber traten an. Zur Stadtratswahl ist das Stadtgebiet in 10 Wahlbereiche eingeteilt. Die Wahl fand parallel zur Europawahl 2009 statt. In den Stadtteilen Beyendorf-Sohlen, Pechau und Randau-Calenberge wurden darüber hinaus auch die Ortschaftsräte neu gewählt.
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[Bearbeiten] Ausgangslage
Bei der Stadtratswahl 2004 war die PDS mit 29,81 % und 17 Sitzen stärkste Partei geworden, gefolgt von der CDU mit 25,04 % (14 Sitze). Auf Rang drei folgte die SPD mit 23,08 % (13 Sitze), die jedoch auch den in gesonderter Wahl bestimmten Oberbürgermeister Lutz Trümper stellt. Viertstärkste Partei war die FDP mit 7,05 %, dicht gefolgt von den Grünen mit 6,92 % (jeweils 4 Sitze). Darüberhinaus waren noch drei kleinere Gruppierungen in den Rat eingezogen, so dass insgesamt acht Parteien im Stadtrat vertreten waren. future! erreichte 3,51 % (2 Sitze), der Bund für Magdeburg (BfM) 2,04 % (1 Sitz) und die Tierschutzpartei 1,20 % (1 Sitz). Auf die Spaßpartei mit 0,83 % und die Partei Rechtsstaatlicher Offensive mit 0,51 % entfielen keine Sitze.
Während der Legislaturperiode wechselt der für die PDS eingezogene Stadtrat Michael Heendorf zur CDU. Die für die Tierschutzpartei eingezogene Stadträtin Birgit Kriese wechselte zum BfM. Kurz vor Ende der fünfjährigen Amtszeit verliess der SPD-Stadtrat Jürgen Canehl Partei und Fraktion und arbeitete als fraktionsloser Stadtrat weiter. Vor der Wahl hatte damit die Linkspartei 16 Sitze, CDU 15, SPD 12, FDP 4, Grüne 4, future 2 und BfM 2.
Bei Entscheidungen des Stadtrates ist auch der Oberbürgermeister stimmberechtigt. Die absolute Mehrheit ist somit bei 29 Stimmen erreicht. Klassische Koalitionsmodelle haben keine stabile Mehrheit im Rat. Es wird daher mit zu jeder Abstimmung wechselnden Mehrheitsverhältnissen entschieden. Bei personellen Abstimmungen gab es, zunächst verdeckt, Absprachen zwischen CDU und SPD, die damit die Plätze der Beigeordneten unter sich verteilten. Im Jahr 2008 setzte sich Hans-Werner Brüning überraschend als Kandidat der Linkspartei als Sozialbeigeordneter gegen die SPD-Amtsinhaberin durch. In der Öffentlichkeit wurde davon ausgegangen, dass Stadträte von CDU und FDP für Brüning stimmten.
Obwohl bei der Oberbürgermeisterwahl 2008 der für die SPD antretende Amtsinhaber Lutz Trümper mit 65 % einen überwältigenden Wahlsieg erzielen konnte, wird in der Öffentlichkeit davon ausgegangen, dass auch bei der Stadtratswahl 2009 keine der antretenden Partei eine dominierende Rolle erlangt. Zur Stadtratswahl 2009 treten alle bereits seit 2004 im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen auch wieder an. Darüber hinaus kandidiert auch die NPD, sowie drei Einzelbewerber. Spaßpartei und Partei Rechtsstaatlicher Offensive treten nicht mehr an. Ein ehemaliges Mitglied der Spaßpartei kandiert jetzt für future!.
[Bearbeiten] Wahlkampf
Bereits Ende Februar 2009 begannen die Wahlkampfaktivitäten einzelner Bewerber. Der SPD-Stadtrat Jürgen Canehl, innerparteilich als entschiedener Kritiker des Tunnelprojekts Ernst-Reuter-Allee bekannt geworden, trat, nachdem ihn die SPD nur auf den ungünstigen Platz 5 der Liste im Wahlbereich 4 aufgestellt hatte, aus seiner Partei aus. Überraschend trat er dann als parteiloser Bewerber auf der Liste von Bündnis 90/Die Grünen ebenfalls im Wahlbereich 4 und ebenfalls auf Platz 5 an.
Den Straßenwahlkampf eröffnete die FDP. Am 7. März 2009 und somit am frühest möglichen Tag wurde damit begonnen etwa 500 Wahlplakate in der Stadt aufzuhängen. Das Plakat enthält, ohne Angabe des Parteinamens, nur den Satz Meckerst Du noch oder wählst Du schon?. Das Plakat ist eine Reaktion auf die historisch niedrigste Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt 2007 und die schlechte Wahlbeteiligung bei den letzten Kommunal- und den OB-Wahlen in Magdeburg (34,9 und 35,1 Prozent, 2004/2008). Die Kampagne wird durch den Blog meckern-oder-waehlen begleitet, der nach der Wahl fortgeführt werden soll. Es trat gehäuft Vandalismus auf, da Unbekannte andere Parteinamen, vor allem NPD, unter das Plakat schrieben. Die FDP überklebte diese Aufschriften dann mit ihrem Parteinamen.
Ebenfalls noch am 7. März hängte future! - Die junge Alternative Plakate mit der Aufschrift Es gibt eine Alternative. Auch diese Plakate ließen keine Partei erkennen. Kurze Zeit später wurden die Plakate durch weitere Plakate mit dem Parteinamen ergänzt. Etwa zwei Wochen danach setzte der Bund für Magdeburg gezielt neben Plakaten von FDP und future eigene Plakate mit Texten Ja, wir wählen schon ... BfM und Ja, die Alternative ist... BfM. Die Volksstimme kritisierte den Plakatwahlkampf als inhaltsleer.
Bündnis 90/Die Grünen setzten später ein inhaltliches Plakat im Stil eines Comics ein, welches die zwischen den politischen Akteuren heftig umstrittene Frage des Baus eines Tunnels im Zuge der Ernst-Reuter-Allee thematisierte. Vor einem schwarzen Hintergrund sagt unter einem Tunnelsymbol eine Stimme Ich habe einen Traum. Eine andere Stimme antwortet fluchend Lutz leg Dich wieder hin, es ist ein Albtraum!. Das mit Parteilogo versehene Plakat weist in der Unterzeile den Slogan: Zeit für eine Politik ohne Tunnelblick auf. Dieses Plakatmotiv hing jedoch zunächst nur in kleiner Auflage vor allem in der Altstadt. Anfang April begann die FDP in den einzelnen Wahlbereichen Plakate der jeweiligen Spitzenkandidaten aufzuhängen. Diese sind einheitlich mit dem Slogan Stark vor Ort versehen. Future folgte mit einem ebenfalls die Tunnelfrage thematisierenden Plakat. Mitte April begannen die Grünen mit ersten Kopfplakaten, wobei neben dem stadtweiten Slogen Zeit für Grün jeder Kandidat noch eine eigene Aussage trifft. Auch die CDU startete Mitte April ihre Plakatkampagne. Das Bild und der Name des jeweiligen Kandidaten steht in der Gestaltung im Vordergrund. Es wird mit dem Slogan Auf dem richtigen Weg geworben.
Einige der antretenden Parteien nutzten für ihren Wahlkampf das Internet deutlich stärker, als das bei zurückliegenden Wahlen noch üblich war. Während die eigene Homepage bei den meisten zum guten Ton gehört, werden bei einigen auch neuere Internetangebote eingesetzt. Die FDP hat das Blog http://magdeburg-kann-mehr.blog.de, eingeführt zur OB-Wahl 2008, fortgeschrieben und berichtet darin über die Landes- und Kommunalpolitik. Seit Dezember 2007 läuft das Blog http://wahlen-in-md.blog.de. Nach der Linkspartei und den Grünen richtete auch die FDP einen Informationsdienst bei Twitter ein. Bündnis 90/Die Grünen bieten potentiellen Wählern auch Kontaktmöglichkeiten über einen eigenen Auftritt bei Facebook. Zum Tag des Buchs am 23. April kündigten die Grünen eine Bookcrossing-Aktion an. Kritisch kommentiert wird (nicht nur) das Wahlkampfgeschehen auf http://hildegunst.blogspot.com.
Ende März 2009 verlas der bündnisgrüne Stadtrat Sören Herbst vor dem Stadtrat eine von allen im Stadtrat vertretenen Parteien unterzeichneten Aufruf Keine Stimme der NPD – Ihre Stimme für Demokratie, gegen Rechtsextremismus und Gewalt! mit dem sich die Parteien gegen die als rechtsextremistisch angesehene NPD wenden.
Bei der Tagung des Wahlausschusses am 22. April wurde überraschend die von der SPD eingereichte Kandidatur des Autoren und Journalisten Eberhard Löblich für den Listenplatz 4 im Wahlbereich 7 (Lemsdorf und Sudenburg) nicht zugelassen, da der Kandidat keine Zustimmungserklärung zur Kandidatur unterzeichnete. Der Listenplatz 4 der SPD in diesem Wahlbereich blieb daher unbesetzt.
[Bearbeiten] Wahlsystem
Jeder Wähler hat drei Stimmen. Die Wahlberechtigten wählen jedoch, anders als bei Landtags- oder Bundestagswahlen, keine Parteiliste, sondern können ihre drei Stimmen frei auf einen oder mehrere Kandidaten einer oder auch unterschiedlicher Parteien verteilen.
Gewählt wird nach den Grundsätzen der Verhältniswahl. Für die Zusammensetzung des Stadtrates ist die Gesamtzahl der für die Kandidaten jeder einzelnen Partei abgegebenen Stimmen maßgebend. Eine 5%-Sperrklausel gibt es nicht. Die Zusammensetzung der einzelnen Fraktionen bestimmt sich ebenfalls nach den Prinzipien der Verhältniswahl. Hierbei ist die Zahl der absoluten Stimmen maßgebend, die in jedem der einzelnen Wahlbereiche auf alle dort angetretene Kandidaten einer Partei abgegeben wurden. Aus den einzelnen Wahlbereichen ziehen die Kandidaten in den Stadtrat ein, die innerhalb ihrer Wahlbereichsliste die meisten Stimmen bekommen haben. Die Reihenfolge der Kandidaten und damit die Frage welche Personen letztendlich tatsächlich ein Stadtratsmandat erhalten, wird somit direkt durch die Wähler entschieden.
[Bearbeiten] Kandidaten
Folgende Kandidaturen hat der Wahlausschuss zur Wahl zugelassen:
[Bearbeiten] Wahlbereich 1
Der Wahlbereich 1 umfasst die Stadtteile Barleber See, Gewerbegebiet Nord, Industriehafen, Kannenstieg, Neustädter See, Rothensee und Sülzegrund.
[Bearbeiten] CDU
[Bearbeiten] Die Linke
[Bearbeiten] SPD
[Bearbeiten] FDP
- Heinz-Josef Sprengkamp
- Andreas Lartz
- Renate Schobes
- Jan Zimmermann
- Riccardo Fiedler
- Thomas Schmeier
- Michael Streidt
- Stephan Wirsich
[Bearbeiten] Bündnis 90/Die Grünen
[Bearbeiten] future
Jens Bärwald, 1967 in Magdeburg geboren. Nach Realschulabschluss 1984 eine Lehre zum Baufacharbeiter absolviert. Später eine Ausbildung zum Dachdecker abgeschlossen. Nach schweren Bandscheibenvorfall und 2 Operationen die Umschulung zum Kaufmann in der Grundstücks- und Wohnungswirtschaft bestritten. Danach 1 Jahr als Lehrervertreter im Prüfungsausschuss der IHK Magdeburg tätig. Private Interessen sind: Geschichte und Natur. Sein ehrenamtliches Engagement begann mit der Übernahme von Aufgaben und Pflichten eines Kleingartenvereines der Reichsbahnsparte-Buckau im Herzen von Magdeburg. Er setzte sich für die Einführung eines begehbaren Informationspfades für Eisenbahninteressierte und Grundschulklassen ein. Der Infopfad führt durch das gesamte Areal des Vereins und zeigt alte Signale und sonstige schwere Technik. Den Abschluss bildet ein antiker Wagon, den Jens Bärwald mit Hilfe des MDR Teams von Mach dich ran und der Deutschen Bahn Netz AG auf dem Gelände des Vereins stellen lies. Dieser wird heute als Museum benutzt wo alte Reichsbahnutensilien aufbewahrt werden. Jens Bärwald wurde Anfang 2009 als Vorsitzender des Vorstandes der Reichsbahnsparte - Buckau gewählt. Jens Bärwald ist der Organisator des 1. Fußball Wander Pokal Turnieres der Kleingartenvereine von Magdeburg. Magdeburg verfügt über ca. 240 Kleingartenvereine. Neben zahlreichen Sponsoren ist es Ihm gelungen auch Prominente Unterstützung zu bekommen. Fahrradlegende Gustav Adolf (Täve) Schur, Wolfgang (Paule) Seguin, Ehemaliger Nationalspieler der DDR und Fußball Ikone des 1. FC Magdeburg und Boxpromoter Ulf Steinforth vom SES Boxing sind nur einige von vielen. Der Oberbürgermeister von Magdeburg Dr. Lutz Trümper übernahm die Schirmherrschaft und die Ministerin für Gesundheit und Soziales Frau Dr. Gerlinde Kuppe die Patenschaft für das jedes Jahr aufs neue stattfindende Turnier. Der Austragungsort ist der Jahnsportplatz in Magdeburg des Traditionsvereins des SV Arminia `53. Der SV Arminia `53 eröffnete zu diesem Zwecke eine Abteilung für Breitensport und setzte Jens Bärwald als Abteilungsleiter ein. Der Bund für Magdeburg e.V. wandte sich 2009 an Jens Bärwald und warb Ihn als Mitglied und Kandidat für den Stadtrat zur Kommunalwahl am 07.06.2009 an.
[Bearbeiten] Die Tierschutzpartei
[Bearbeiten] NPD
[Bearbeiten] Wahlbereich 2
Der Wahlbereich 2 umfasst die Stadtteile Neue Neustadt und Neustädter Feld.
[Bearbeiten] CDU
- Hubert Salzborn
- Bärbel Bühnemann
- Wolfgang Stein
- Ingrid Fink
- Brigitte Warzitz
- Henning Haßkerl
- Florian Bühnemann
[Bearbeiten] Die Linke
[Bearbeiten] SPD
[Bearbeiten] FDP
- Jasmina Ritter
- Jörg Gärtner
- Thorsten Klaaßen
- Guido Schütz
- Katja Naguschewski
- Michael Ritter
- Friedrich Hülsenbeck
- Christoph Wolter
- Jörg Sambleben
[Bearbeiten] Bündnis 90/Die Grünen
[Bearbeiten] future
[Bearbeiten] BfM - FW
[Bearbeiten] Die Tierschutzpartei
[Bearbeiten] NPD
[Bearbeiten] Wahlbereich 3
Der Wahlbereich 3 umfasst die Stadtteile Alt Olvenstedt, Neu Olvenstedt und Nordwest.
[Bearbeiten] CDU
- Uta Siedentopf
- Gerhard Häusler
- Rüdiger Jeziorski
- Rolf-Dieter Weske
- Herbert Umlauft
- Maximilian Schmidt
- Klaus Köhler
[Bearbeiten] Die Linke
[Bearbeiten] SPD
[Bearbeiten] FDP
- Natalie Mattikau
- Erwin Thelen
- Tobias Michael
- Andy Müller
- Michael Gegner
- Maike Weppler
- Hendrik Ritter
- Maik Rösler
- Sandra Sievert
[Bearbeiten] Bündnis 90/Die Grünen
[Bearbeiten] future
[Bearbeiten] BfM - FW
[Bearbeiten] Die Tierschutzpartei
[Bearbeiten] NPD
[Bearbeiten] Wahlbereich 4
Der Wahlbereich 4 umfasst den Stadtteil Stadtfeld Ost.
[Bearbeiten] CDU
[Bearbeiten] Die Linke
[Bearbeiten] SPD
- Burkhard Lischka
- Kornelia Keune
- Sven Nordmann
- Anja Naumann
- Thomas Weber
- Ringo Wagner
- Christine Achilles
- Antje Brammer-Geiger
[Bearbeiten] FDP
- Hans-Jörg Schuster
- Claudia Fund
- Sven Fricke
- Marco Reiß
- Holger Matting
- Roland Kirstein
- Damaris Rose
- Stefan Farivar
- Thoralf Langwich
[Bearbeiten] Bündnis 90/Die Grünen
[Bearbeiten] future
[Bearbeiten] BfM - FW
[Bearbeiten] Die Tierschutzpartei
[Bearbeiten] NPD
[Bearbeiten] Wahlbereich 5
Der Wahlbereich 5 umfasst die Stadtteile Alte Neustadt und Altstadt.
[Bearbeiten] CDU
- Bernd Heynemann
- Claudia Szydzick
- Ronald Bahrs
- Christina Schwarz
- Mathias Bethke
- Tino Kanicke
- Bernd Jacobs
[Bearbeiten] Die Linke
[Bearbeiten] SPD
- Martin Rohrßen
- Andrea Hofmann
- Falko Grube
- Ingrid Wald
- Martin Berlin
- Stefanie Meier-Hillbring
- Michael Meier
- Andrea Coffier
- Moritz Müller
[Bearbeiten] FDP
- Gregor Bartelmann
- Linda Hauck
- Stefan Zander
- Eva Schliephake
- Gerhard Nickel-Hengvoß
- Michael Kühle
- Christian Metzeler
- Dagmar Bremer
- Sebastian Seeger
[Bearbeiten] Bündnis 90/Die Grünen
[Bearbeiten] future
[Bearbeiten] BfM - FW
[Bearbeiten] Die Tierschutzpartei
[Bearbeiten] Einzelbewerber
[Bearbeiten] NPD
[Bearbeiten] Wahlbereich 6
Der Wahlbereich 6 umfasst die Stadtteile Berliner Chaussee, Brückfeld, Cracau, Herrenkrug, Kreuzhorst, Pechau, Prester, Randau-Calenberge, Werder und Zipkeleben.
[Bearbeiten] CDU
- Jens Ansorge
- Christian Köhler
- Beate Bettecken
- Christin Menzel
- Dietrich Wölkert
- Bodo Vogt
- Petra von Arnim
[Bearbeiten] Die Linke
[Bearbeiten] SPD
- Jens Rösler
- Dagmar Huhn
- André Merten
- Agnes Maria Alteneder
- Klaus-Dieter Pantke
- Thomas Lange
- Henner Will
[Bearbeiten] FDP
- Sven Haller
- Gabriele Busch
- Holger Franke
- Roland Kühne
- Ankristin Wegener
- Klaus Raith
- Lars-Henrik Rode
- Jana Schneider
- Volker Dänekas
[Bearbeiten] Bündnis 90/Die Grünen
[Bearbeiten] future
[Bearbeiten] BfM - FW
[Bearbeiten] Die Tierschutzpartei
[Bearbeiten] Einzelbewerber
[Bearbeiten] NPD
[Bearbeiten] Wahlbereich 7
Der Wahlbereich 7 umfasst die Stadtteile Lemsdorf und Sudenburg sowie aus dem Stadtteil Stadtfeld West das Wohngebiet Spielhagenstraße.
[Bearbeiten] CDU
- Michael Hoffmann
- Frank Klinge
- Annemarie Keding
- Silke Buschmann
- Karsten Sorgatz
- Iris Wagner-Pfohl
- Andreas Roland Kern
- Jörg Georg Dieter Lauber
[Bearbeiten] Die Linke
[Bearbeiten] SPD
[Bearbeiten] FDP
- Werner Heller
- Michel Page
- Ines Finze
- Haiko Hopf
- Holger Bohne
- Karl-Heinz Döring
- Peter Petkow
- Horst Danlowski
[Bearbeiten] Bündnis 90/Die Grünen
[Bearbeiten] future
[Bearbeiten] BfM - FW
[Bearbeiten] Die Tierschutzpartei
[Bearbeiten] NPD
[Bearbeiten] Wahlbereich 8
Der Wahlbereich 8 umfasst die Stadtteile Diesdorf, Ottersleben und Stadtfeld West (ohne das Wohngebiet Spielhagenstraße).
[Bearbeiten] CDU
[Bearbeiten] Die Linke
[Bearbeiten] SPD
- Olaf Czogalla
- Jaqueline Tybora
- Christian Hausmann
- Walter Hülscher
- Ruth Lockner
- Gerhard Thieme
- Alexander Pott
[Bearbeiten] FDP
- Carsten Klein
- Kai Langnickel
- Ute Flotho
- Stefan Steinhardt
- Sabine Paqué
- Ingeborg Schulze
- Olaf Wiedfeldt
- Christian Müller
- Thomas Schacht
[Bearbeiten] Bündnis 90/Die Grünen
[Bearbeiten] future
[Bearbeiten] BfM - FW
[Bearbeiten] Die Tierschutzpartei
[Bearbeiten] Einzelbewerber
[Bearbeiten] NPD
[Bearbeiten] Wahlbereich 9
Der Wahlbereich 9 umfasst die Stadtteile Beyendorf-Sohlen, Buckau, Fermersleben, Leipziger Straße (ohne das Wohngebiet Schilfbreite), Salbke und Westerhüsen.
[Bearbeiten] CDU
- Andreas Schumann
- Daniel Gerlich
- Jana Lesniak
- Bernd Lange
- Ronhald Schabanoski
- Ulrich Germer
- Timo Rang
- Matthias Viktor Ziener
- Thomas Schwenke
[Bearbeiten] Die Linke
[Bearbeiten] SPD
- Martin Danicke
- Ulrike Wisweh
- Thomas Naumann
- Christian Gräfenhain
- Tobias Grund
- Johannes Haus
- Kai Dethloff
[Bearbeiten] FDP
- Carola Schumann
- Marianne Fund
- Jörg Erdsack
- Kurt Schmidt
- Martin Kramer
- Daniela Tost
- Christian Voigt
- Alexander Köhler
- Michael Anders
[Bearbeiten] Bündnis 90/Die Grünen
[Bearbeiten] future
[Bearbeiten] BfM - FW
[Bearbeiten] Die Tierschutzpartei
[Bearbeiten] NPD
[Bearbeiten] Wahlbereich 10
Der Wahlbereich 10 umfasst die Stadtteile Beyendorfer Grund, Hopfengarten und Reform sowie aus dem Stadtteil Leipziger Straße das Wohngebiet Schilfbreite.
[Bearbeiten] CDU
- Gunter Schindehütte
- Frank Schuster
- Thomas Rolle
- Petra Schubert
- Jörg Lahn
- Reinhard Gurcke
- Gordon Zibell
- Sabine Wölfer
[Bearbeiten] Die Linke
[Bearbeiten] SPD
- Steffi Meyer
- Andreas Budde
- Matthias Görner
- Albrecht Dreißig
- Martin Hoffmann
- Stefan Zeitz
- Michael Kleber
- Thoralf Schleitz
[Bearbeiten] FDP
- Ulrich Koehler
- Karl-Heinz Paqué
- Helmut Hörold
- Diana Schmidt
- Ditmar Pauke
- Thomas Semmler
- Stefan Altmann
- Gordon Kleinau
- Tobias Krüger
[Bearbeiten] Bündnis 90/Die Grünen
[Bearbeiten] future
[Bearbeiten] BfM - FW
[Bearbeiten] Die Tierschutzpartei
[Bearbeiten] NPD
[Bearbeiten] Weblinks
[Bearbeiten] BfM Bund für Magdeburg - Freie Wähler
[Bearbeiten] CDU
[Bearbeiten] SPD
[Bearbeiten] FDP
- Kommunalwahlseite der FDP
- Blog zu den Wahlen in Magdeburg
- Kampagne für mehr Wahlbeteiligung in Magdeburg
- Blog zur Landes- und Kommunalpolitik
- FDP Kreisverband Magdeburg bei Twitter
[Bearbeiten] Bündnis 90/Die Grünen
- Kommunalwahlseite Bündnis 90/Die Grünen
- Magdeburger Grüne bei Twitter
- Grüne bei Facebook
- Magdeburger Grüne bei Youtube
- Grüne bei Bookcrossing